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20.01.2009

REACH: EU-Programm zum Massentiermord ist rechtskräftig.

REACH: EU-Programm zum Massentiermord ist rechtskräftig.
Der Kampf für die Rechte der Tiere geht weiter.


Die Verhandlungen zu dem seit 1. Juni 2007 gültigen Regelwerk REACH dauerten Jahre. Die Politik der einzelnen EU-Länder, die Chemische Industrie sowie VertreterInnen aus den Bereichen Umweltschutz, VerbraucherInnenschutz sowie Tierschutz und Tierrecht kämpften für eine größtmögliche Berücksichtigung ihrer Interessen. Vor allem die Chemieindustrie konnte sich aufgrund ihrer Wirtschaftsmacht bei den Verhandlungen durchsetzen. Das Ergebnis ist ein EU-weites Programm zum Massenmord an Tieren. 30.000 so genannte Altchemikalien sollen getestet werden. Mit den ersten Tierversuchen ist ab 2009 zu rechnen. Reicht die Zeit, um den Wahnsinn zu stoppen?


REACH; dahinter verbirgt sich die neue EU-Chemikalienpolitik, die im Dezember 2006 in Brüssel verabschiedet wurde und schrittweise ein europaweites System der Registrierung, Bewertung und Zulassung von Chemikalien schaffen soll (REACH = Registration, Evaluation und Authorisation of Chemicals). Es löst das bisher geltende Chemikalienrecht der EU teils ab bzw. ergänzt dieses. In einer zentralen Datenbank sollen bis zum 1. Juni 2018 alle Chemikalien, die in der EU ab einer Tonne pro Jahr hergestellt oder importiert werden, gelistet sein [1]. Die neu geschaffene Europäische Chemikalien Agentur mit Sitz in Helsinki wird über deren Zulassung entscheiden. Ausgangspunkt für REACH ist eine Liste über rund 100.000 chemischer Stoffe, die die Europäische Industrie 1981 erstellte. Diese Stoffe gelten als so genannte „Altstoffe“. Alle chemischen Stoffe, die nach 1981 neu produziert wurden, gelten als „Neustoffe“; laut Angabe des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) fallen darunter an die 3 000 Stoffe [2]. Diese unterlagen seit 1981 einer systematischen Prüfungspflicht, die den Aufwand und die Kosten der Produktion erhöhte, so dass die Chemische Industrie vor allem die Altstoffe produzierte. Ab 1. Juni 2007 gilt nun generell für chemische Stoffe: ohne Daten kein Markt; soll heißen, dass nur noch Stoffe für den Verkehr zugelassen sind, die auf Basis ihrer Datensätze registriert sind. Die HerstellerInnen und ImporteurInnen der Stoffe sind dazu verpflichtet, dafür zu sorgen, dass diese Datensätze nach Prüfung und Testreihen auch tatsächlich vorliegen. Die Stoffe müssen hinsichtlich ihrer physikalischen und chemischen Eigenschaften, ihrer Wirkung auf die menschliche Gesundheit und ihrer Umweltgefährlichkeit getestet werden. Es gilt, je größer das Produktions- bzw. Handelsvolumen des jeweiligen chemischen Stoffes, desto mehr Datenanforderungen müssen erfüllt werden. Es heißt, dass mindestens 30.000 Altstoffe, die z.B. in Computern, Lacken, Klebstoffen, Windeln, Kleidung und in Lebensmitteln stecken, ab 2007 registriert werden müssen. Darunter sind 4000 als gefährlich und besonders gefährlich eingestufte Chemikalien. Für die Chemieindustrie bedeutet dies im Klartext, dass sie die Daten für ihre Altstoffe nachreichen müssen, wenn sie weiterhin damit handeln wollen.

EU in Zukunft glücklich?

Wer sich die Frage stellt, was REACH für die Zukunft bringen soll, findet im Netz die offiziellen Antworten. Unter dem sperrigen Titel „Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH), zur Schaffung einer Europäischen Agentur für chemische Stoffe, zur Änderung der Richtlinie 1999/45/EG und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1488/94 der Kommission, der Richtlinie 76/769/EWG des Rates sowie der Richtlinien 91/155/EWG, 93/67/EWG, 93/105/EG und 2000/21/EG der Kommission.“ versammeln sich alle kurzfristigen und langfristigen Zielvorstellungen. Detaillierte Vorschriften und unverbindliche Empfehlungen weisen den Weg zum Erreichen der Ziele. Folgende werden genannt: Ein „hohes Schutzniveau für die menschliche Gesundheit, insbesondere für die Gesundheit der Arbeitnehmer und für die Umwelt“. Bis 2020 sollen innerhalb der EU Chemikalien nur noch so hergestellt und eingesetzt werden, „dass erheblich nachteilige Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt so gering wie möglich“ sind. Besorgniserregende Stoffe sollen durch weniger gefährliche Stoffe oder Technologien ersetzt werden. Den chemischen Industrie- und Handelsunternehmen wird ein freier Verkehr ihrer Stoffe sowie verbesserte Wettbewerbsfähigkeit und den Abbau von Innovationshemmnissen zugesichert. Weiter sieht die Richtlinie vor, die „Verwendung“ von Tieren solle durch den Einsatz alternativer Methoden vermieden und, „die Entwicklung alternativer Beurteilungsmethoden für von Stoffen ausgehende Gefahren“ gefördert werden. Wer daran glaubt, sieht bereits jetzt die EU-Welt im Jahre 2020 vor dem geistigen Auge auftauchen. Die Interessen von VertreterInnen des VerbraucherInnen- und Umweltschutzes, des Tierrechts und die der kapitalistischen Wirtschaftsunternehmen sind gewahrt. Die Menschen müssen keine chemischen Gifte ertragen, die Umwelt ist von zusätzlichen Belastungen befreit, chemische Stoffe werden nur noch am Computer oder an künstlich erzeugten Zellkulturen getestet und im Bereich der Chemischen Industrie inklusive Handel herrscht der entfesselte Kapitalismus. Alle sind glücklich. Alles ist schön.

Teuer. Bürokratisch. Kontraproduktiv.

Nach Bekannt werden der ersten Version des Regelwerks stöhnten Wirtschafts- und Handelsunternehmen aus dem Chemiebereich kollektiv auf. Im Namen der Chemischen Industrie fasste Dr. Jürgen Hambrecht, der Verbandspräsident, die Kritik an REACH zusammen. „Die Pläne für eine neue europäische Chemikalienpolitik machen uns schwer zu schaffen.“, so Hambrecht im VDI-Blatt „Fokus“, vom Januar 07. REACH sei ein Innovationshemmnis, viel zu bürokratisch, in weiten Teilen unpraktikabel und viel zu teuer. Zusatzkosten in Höhe von 9,7 Milliarden Euro kämen auf die europäische Chemie zu. Das gefährde die Konkurrenzfähigkeit zu den Nicht-EU-Ländern. Vor allem kleine und mittlere Unternehmen seien in ihrer Existenz bedroht, da die hohen Registrierungskosten nicht bezahlbar wären. Folge sei, dass bis zu 40% der derzeitigen Spezialchemie, die durch diese Unternehmen in Mengen von unter 100 Tonnen jährlich produziert wird, nach REACH nicht mehr für den Markt verfügbar wäre. Darüber hinaus gefährde die geplante Veröffentlichung von Stoffinformationen für den Wettbewerb unabdingbare Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse. Und es folgte das, was Wirtschaftsunternehmen generell androhen, um ihre Interessen durchzusetzen: Abwanderung ins Ausland; in diesem Fall ins außereuropäische. Dann ging die Chemieindustrie in die „Verhandlungsphase“ über. Spiegel online zitierte in der Ausgabe vom 28. Januar 2007 zwei der Kommissare, die 2003 für REACH zuständig waren. Der Lobbydruck sei bei REACH „...höher als bei jedem anderen Gesetzesvorhaben der Kommission“ gewesen. Der Verband der Chemischen Industrie präsentierte einen Gegenvorschlag zum Reformentwurf der EU-Kommission, der jedoch unberücksichtigt blieb. Dieser sah eine Datenerhebung und Registrierung der chemischen Stoffe auf Grundlage ihrer Exposition (Grad der Gefährdung für einen Organismus) vor und nicht auf Basis ihrer jährlichen Produktionsmenge. Bei diesem Konzept lag der Schwerpunkt der Registrierung auf der Analyse des Herstellers für die zu erwartende Art, Häufigkeit und Intensität der Belastung durch die Verwendung des jeweiligen Stoffes. Die daraus resultierenden Schutzmaßnahmen für den Umgang mit dem Stoff hätten sich ohne weiteres, so die Argumentation des VCI, auf alle seine unterschiedlichen Wertschöpfungsketten übertragen lassen. Positiver Nebeneffekt für die Unternehmen wäre eine nicht unerhebliche Kostenersparnis; eines der Kernziele der Chemieindustrie, dessen Realisierung auch unzählige Tiere vor Folter und Mord bewahren kann.

Kein Tier für REACH!

Dass auch Tiere vom VCI-Konzept „profitieren“ würden, betonte Dr. Gerd Romanowski, Leiter der Abteilung Wissenschaft, Technik und Umwelt im VCI während einer Pressekonferenz in Bonn. Trotz Auflagen zur Vermeidung „unnötiger Versuche“ mit Wirbeltieren wären bei Umsetzung der Richtlinien der EU-Kommission allein für toxikologische Untersuchungen europaweit insgesamt mindestens 2 Millionen Tiere – vor allem Ratten, Mäuse und Fische – notwendig. Die vorgeschlagene VCI-Methode reduziere diese Zahl um die Hälfte. Das Joint Research Centre der Europäischen Kommission hält dagegen und schätzt die Zahl auf 3,9 Millionen Tiere, wenn tierfreie Testmethoden nicht ausreichend von den Behörden akzeptiert werden; bei behördlicher Anerkennung aller vorgeschlagenen tierfreien Testmethoden hingegen läge die Zahl der Tiere bei 1,9 Millionen. Das BfR kommt bei ihren Berechnungen auf eine weitaus höhere Zahl. Für REACH würden bis zu 45 Millionen Tiere „gebraucht“, bezogen auf einen Zeitraum von 15 Jahren. Bei Anwendung von tierfreien Methoden und Konzepten, so das BfR, würden für den gleichen Zeitraum 7,5 Millionen Tiere „für Versuche eingesetzt“. 2 Millionen, 7,5 oder mehr Millionen und noch mehr Millionen? Darüber sind sich PolitikerInnen und UnternehmerInnen nicht einig. Einigkeit herrscht aber nach wie vor offensichtlich über der Ansicht, das Tier an sich ist das geeignete Mittel, um potenzielle Risiken, die von Stoffen für die menschliche Gesundheit ausgehen, zu erforschen. Der Tierversuch ist grundsätzlich ethisch unbedenklich, wenn es um den Schutz der menschlichen Gesundheit geht; auch darüber ist man sich einig. So schreibt REACH zahlreiche Versuche an Tieren vor, deren Durchführungen Voraussetzung für eine Genehmigung des jeweiligen chemischen Stoffes ist. Hauptsächlich geht es um Versuche zum Nachweis über die Giftigkeit der Chemikalie. Vorgeschrieben sind: LLNA-Test, LD-50-Test, Draize-Test sowie Tests bezüglich der spezifischen Toxikologie. [3] Tierschutz- sowie Tierrechtsvereine forderten während der Verhandlungen, den Verzicht auf das zusätzliche Foltern und Morden von Tieren im Rahmen der neuen Chemikalienrichtlinie und stattdessen den Einsatz validierter tierfreier Methoden. Die Erforschung neuer tierfreier Testmethoden sollte verstärkt durch Erhöhung der finanziellen Mittel gefördert und die Phase von der Entwicklung bis zu ihrer Anerkennung verkürzt werden. Man muss nicht die 851 Seiten der neuen EU-Chemikalienrichtlinie lesen, um zu wissen, dass die grundlegende Forderung der TierrechtlerInnen – kein Tier für REACH – unberücksichtigt bleibt. Lediglich die Zahl der Tiere, die zusätzlich im Versuch gefoltert und ermordet werden, konnte durch entsprechende Auflagen für vorgeschriebene Testreihen reduziert werden. Ausschlaggebend hierfür waren, und das wird niemanden erstaunen, die wirtschaftsmächtigen Argumente der Chemieindustrie.

Paradigmenwechsel innerhalb der Forschung

Das Bundesinstitut für Risikobewertung beurteilt REACH als Chance, tierfreie Versuchsmethoden umfassend und konsequent einzusetzen; es sei eine Pflicht, diese auch zu nutzen, um den erforderlichen Paradigmenwechsel innerhalb der Forschung endlich zu vollziehen. Nur so könne ein wissenschaftlich überzeugender Einstieg zu einem umfassenden Verbraucherschutz gewährleistet werden. Hier bestätigt das BfR, was zahlreiche wissenschaftliche Studien und vor allem etliche Pharma-Skandale immer wieder belegen: Die aus Versuchen mit Tieren gewonnenen Ergebnisse sind nicht auf Menschen übertragbar. Aus Sicht des VerbraucherInnenschutzes ist es das Argument gegen den Einsatz von Tieren für Versuche. Wie schon erläutert, schreibt REACH zahlreiche Tierversuche vor; doch die Tendenz hin zum Paradigmenwechsel ist deutlich. Für alle in den Anhängen VII-X vorgegebenen Standartdatenanforderungen an chemischen Stoffen, die Versuche erforderlich machen, gilt grundsätzlich Folgendes: Vor Durchführung neuer Prüfungen zur Bestimmung der aufgeführten Eigenschaften sind alle verfügbaren In-vitro-Daten (Daten aus Forschung im Glas), In-vivo-Daten (Daten aus Versuchen am lebenden Tier), historischen Humandaten, validierten (Q)SAR-Daten [4] und Daten von strukturell verwandten Stoffen (Analogiekonzept) zu bewerten. In-vivo-Prüfungen ätzender Stoffe dürfen nicht mit Konzentrationen/Dosen durchgeführt werden, die Verätzungen hervorrufen. Neue Versuche an Wirbeltieren sollen nur als letztes Mittel durchgeführt oder vorgeschlagen werden, wenn alle anderen Datenquellen ausgeschöpft sind. Damit vorhandene Daten genutzt werden können, will die EU das Kontaktforum SIEF (Safety Information Exchange Forum) ins Netz stellen. Firmen, die Daten aus Registrierungen vor mindestens 12 Jahren vorliegen haben, können diese dort veröffentlichen, um Doppelversuche zu vermeiden. Ist die Registrierung des Stoffes weniger als 12 Jahre her, muss er die Daten veröffentlichen, wenn es sich dabei um Versuche mit Wirbeltieren handelte. Ansonsten ist die Veröffentlichung freigestellt. Anreiz für Veröffentlichung ist die Tatsache, dass Firmen, die die Daten abrufen, sich an den entstandenen Kosten der Forschungsstudien rückwirkend beteiligen. Firmen, die ihre Daten nicht öffentlich machen wollen, werden von der Registrierung ausgeschlossen. Das gilt jedoch nur für Daten zu Versuchen an Wirbeltieren und mit Einschränkungen für andere Stoffe. Bevor die Unternehmen ihre Versuche durchführen dürfen, müssen sie ihre Vorschläge im Internet veröffentlichen und eine 45-Tages-Frist einhalten. In dieser Zeit können wissenschaftlich fundierte Informationen und Studien sowie validierte tierfreie Forschungsmethoden vorgelegt werden. Inwieweit diese Vorschläge jedoch tatsächlich berücksichtigt werden, bleibt abzuwarten. In der neuen EU-Chemikalienrichtlinie heißt es dazu unverbindlich: „Die wissenschaftlich fundierten Informationen und Studien, die bei der Agentur eingehen, sollten bei Entscheidungen über vorgeschlagene Versuchsprogramme berücksichtigt werden.“ Ein weiteres Problem ist die Tatsache, dass bereits entwickelte tierfreie Testmethoden noch nicht als verbindlich in OECD-Testrichtlinien [5] und EU-Testrichtlinien umgesetzt sind und ihre Validation (Gültigkeitserklärung) Jahre braucht. Darüber hinaus fehlen notwendige Gelder zur Entwicklung und Erforschung weiterer tierfreier Versuchsmethoden. Positiv ist, dass das bereits in Deutschland geltende Verbot von Versuchen an Tieren für Kosmetikerzeugnisse laut REACH schrittweise in weitere EU-Länder eingeführt werden soll. Somit sind Versuche an Tieren für Stoffe, die sich in Kosmetika befinden, von den Standartdatenanforderungen ausgeschlossen.

EU in Zukunft tierversuchsfrei?


In zwei Jahren werden voraussichtlich die ersten Millionen Tiere im Rahmen der EU-Chemikalienrichtlinie gefoltert und ermordet. Laut „Ärzte gegen Tierversuche e.V.“ arbeitet das europäische Zentrum für die Validierung von Alternativmethoden (ECVAM) auf Hochtouren, um noch vor Beginn der Tierversuche weitere tierfreie Testmethoden anerkannt zu bekommen. 40 Methoden befinden sich noch im Anerkennungsverfahren. Zusätzlich wurde die Unterschriftenliste zur Kampagne „Alle Tierversuche in Europa ersetzen“ bis zum 31. Dezember 2007 verlängert. Im Rahmen dieser Kampagne wurde bereits in 2004 eine halbe Million Unterschriften von EU-BürgerInnen an den deutschen EU-Parlamentarier Karl-Heinz Florenz, Vorsitzender des für REACH wichtigen Umweltausschusses, in Brüssel übergeben. Anfang 2008 sollen weitere bis dahin gesammelte Unterschriften an für REACH verantwortliche PolitikerInnen überreicht werden. [6] Sollte die Kampagne erfolgreich sein, wäre dies ein großartiger Schritt für Millionen von Tieren in der EU. Ziel muss jedoch sein, dass nicht nur weltweit alle Versuche mit Tieren durch tierfreie Methoden ersetzt werden, sondern dass jegliche Formen der Ausbeutung von Tieren durch den Menschen beendet werden. Tiere sind keine Einwegmessinstrumente. Tiere sind keine Ersatzteillager für Organe. Sie sind weder Lebensmittel- und Kleidungslieferant, noch Prestigeobjekte. Tiere sind auch keine Sportgeräte, Spielzeuge, Sexobjekte, Seelentröster, Partnerersatz oder Unterhaltungskünstler. Tiere sind nicht für den Menschen da. Sie haben ein uneingeschränktes Lebensrecht, das Recht auf ein Leben in Freiheit und das Recht auf körperliche sowie psychische Unversehrtheit. Dafür kämpfen wir.

Clarissa Scherzer

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